Volltextveröffentlichungen (7)

• openjur.de
• NRWE (Rechtsprechungsdatenbank NRW)
• Wolters Kluwer(Abodienst, Leitsatz/Tenor frei)

  Merkmale und Eigenschaften von Waren als Kriterium für die zollrechtliche Tarifierung; Abgrenzung von Rohren zu sonstigen Metallen nach europäischem Recht

 
• Judicialis

  FGO § 100 Abs. 1 S. 1; ; VO 2913/92/EG; ; VO 2263/00/EG

• rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)

  Zollrechtliche Tarifierung - Merkmale und Eigenschaften von Waren als Kriterium für die zollrechtliche Tarifierung

• datenbank.nwb.de

  Merkmale und Eigenschaften von Waren als Kriterium für die zollrechtliche Tarifierung

• juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Verfahrensgang

• FG Düsseldorf, 14.06.2006 - 4 K 7111/02 Z
• BFH, 29.03.2007 - VII B 203/06

Wird zitiert von ... (0)Neu Zitiert selbst (4)

• BFH, 11.03.2004 - VII R 43/03

  Tarifierung von Medaillenrohlingen

  Auszug aus FG Düsseldorf, 14.06.2006 - 4 K 7111/02

  Das entscheidende Kriterium für die zollrechtliche Tarifierung von Waren ist allgemein in deren objektiven Merkmalen und Eigenschaften zu suchen, wie sie im Wortlaut der Positionen und Unterpositionen und in den Anmerkungen zu den Abschnitten oder Kapiteln der KN festgelegt sind (…Gerichtshof der Europäischen Gemeinschaften - EuGH -, Urteil vom 7. Februar 2002 Rs. C-276/00, Slg. 2002, I-1389 Rdnr. 21; Bundesfinanzhof - BFH -, Urteil vom 11. März 2004 VII R 43/03, BFH/NV 2004, 1309).

  Dazu gibt es Erläuterungen (Erl), die für das Harmonisierte System (HS) vom Rat für die Zusammenarbeit auf dem Gebiete des Zollwesens sowie für die KN von der Europäischen Kommission ausgearbeitet wurden und ein wichtiges, wenn auch nicht verbindliches Erkenntnismittel für die Auslegung der einzelnen Tarifpositionen darstellen (…EuGH-Urteil in Slg. 2002, I-1389 Rz. 22; BFH-Urteil in BFH/NV 2004, 1309).

• BFH, 18.02.1992 - VII R 82/89

  Zollrechtliche Einordnung einer Ware (Draht) als Schrott bei Tauglichkeit noch zu …

  Auszug aus FG Düsseldorf, 14.06.2006 - 4 K 7111/02

  An diese Nichtverwendbarkeit sind strenge Anforderungen zu stellen (BFH-Urteil vom 18. Februar 1992 VII R 82/89, BFH/NV 1992, 848 - zu der Vorgängervorschrift 6 zu Abschnitt XV GZT -).
• EuGH, 07.02.2002 - C-276/00

  Turbon International

  Auszug aus FG Düsseldorf, 14.06.2006 - 4 K 7111/02

  Das entscheidende Kriterium für die zollrechtliche Tarifierung von Waren ist allgemein in deren objektiven Merkmalen und Eigenschaften zu suchen, wie sie im Wortlaut der Positionen und Unterpositionen und in den Anmerkungen zu den Abschnitten oder Kapiteln der KN festgelegt sind (Gerichtshof der Europäischen Gemeinschaften - EuGH -, Urteil vom 7. Februar 2002 Rs. C-276/00, Slg. 2002, I-1389 Rdnr. 21;… Bundesfinanzhof - BFH -, Urteil vom 11. März 2004 VII R 43/03, BFH/NV 2004, 1309).
• BFH, 06.06.2000 - VII R 72/99

  Zollrecht; Einreihung einer Ware als Kultur von Mikroorganismen

  Auszug aus FG Düsseldorf, 14.06.2006 - 4 K 7111/02

  Das Ergebnis der Teilbeschau ist nach Art. 70 Abs. 1 Unterabs. 1 ZK und das Ergebnis der Untersuchung der Waren durch die ZPLA ist nach Art. 71 Abs. 1 ZK der Anwendung der Vorschriften über das Zollverfahren, zu dem die Waren angemeldet worden sind, zugrunde zu legen (BFH-Urteil vom 6. Juni 2000 VII R 72/99, BFHE 192, 390).